Elektromedizin

Eintrag vom: 21.10.2013.

Bleibt diese Aufklärung aus macht die Bank sich schadensersatzpflichtig. Gerade bei Bausparverträgen besteht auf Bankenseite eine gesteigerte Aufklärungspflicht. Insbesondere muss die Bank über Risiken und mögliche Kosten von Zwischenfinanzierungen bis zum ungewissen Zuteilungszeitpunkt aufklären.

 

Die finanzierende Bank ist grundsätzlich nicht verpflichtet den Kreditnehmer über Risiken derjenigen Kapitalanlage aufzuklären deren Finanzierung das Darlehen dient.

 

Vermittelt eine Bank einem Kunden die Beteiligung an einem Fonds so ist sie verpflichtet den Kunden über eine als Vermittlungsprovision vereinbarte Rückvergütung (=Kick-Back) aufzuklären. Eine Verletzung dieser Pflicht begründet Schadensersatzansprüche des Kunden.

 

Gemeint ist die rechtliche Pflicht eine andere Person über Umstände zu informieren die für deren Entscheidung wesentlich sein können. Ob eine solche Pflicht besteht hängt jedoch stark vom Einzelfall ab. Nicht jede unterlassene Information ist automatisch rechtswidrig.

 

Kurz vor Jahresende hat der Bankensenat beim BGH am 19.12.2017 entschieden dass eine Bank beim Abschluss eines Finanzierungsvertrages verpflichtet ist über die spezifischen Nachteile und Risiken und die vertragsspezifischen Besonderheiten der von ihr empfohlenen Finanzierungsform aufzuklären.

 

Bei Eintritt einer Unterdeckung der Solvabilitätskapitalanforderung oder der Mindestkapitalanforderung ist ungeachtet einer bereits erfolgten Anzeige einer drohenden Unterdeckung dieser Umstand der Aufsichtsbehörde unverzüglich durch den Vorstand des Unternehmens mitzuteilen.

 

Die Bank muss dem Verbraucher ermöglichen einzuschätzen ob der Vertrag seinen Bedürfnissen und seiner finanziellen Lage entspricht. Diese gesetzlichen Pflichten bedeuten jedoch nicht dass die Bank eine umfassende Vermögens- Steuer- oder Immobilienberatung schuldet.

 

Aufklärungsfälle also Fälle bei denen es um die Frage geht ob die Bank ihre Aufklärungspflichten eingehalten hatte hat es in der Vergangenheit bei BGH-Entscheidungen immer wieder gegeben.

 

Die Frage welche Informationen eine Bank vor der Kreditvergabe erteilen muss und was passiert wenn sie diese Pflichten verletzt ist hochrelevant: Fehlerhafte oder unterlassene Aufklärung...